Die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen (LHK) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, zusätzliches Geld - insgesamt 6 Milliarden Euro - für die Bildung in Deutschland bereitzustellen. Durch die dauerhafte Übernahme der BAföG-Mittel durch den Bund werden in der Folge die Länder ab dem 01.01.2015 um rund 1,17 Milliarden Euro entlastet. Ein richtungsweisendes Signal, was zunächst auch an den niedersächsischen Hochschulen mit großer Erleichterung aufgenommen wurde. Unterdessen stellte sich jedoch heraus, dass das Land Niedersachsen plant, die freiwerdenden Mittel nicht, wie vom Bund vorgesehen, in den Hochschulbereich zu investieren.
„Die Investition von zusätzlichen Mitteln in die Bildung hat oberste Priorität. Nur auf diesem Weg kann langfristig eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Rendite erzielt und somit auch eine Vorsorge für die Zukunft getroffen werden“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der LHK, Prof. Dr.-Ing. Jürgen Hesselbach.
„Mit Hilfe der zusätzlichen Mittel könnte endlich die äußerst prekäre Lage im Bereich Hochschulinfrastruktur entschärft werden. Hier besteht mittlerweile großer Handlungsbedarf, der nicht zuletzt durch eine aktuelle Studie der HIS-HE „Bau- und Instandsetzungsbedarf
in den Universitäten“1 belegt wurde“, so Hesselbach.
Im Rahmen eines Treffens der LHK mit dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil, Anfang März dieses Jahres stand dieses Thema bereits ganz oben auf der Prioritätenliste. Die niedersächsischen Präsidentinnen und Präsidenten hatten sowohl im Rahmen dieses Treffens als auch im Vorfeld mehrfach kritisch darauf hingewiesen, dass ohne eine Ausweitung der Investitionen in den Erhalt der Gebäude ein deutlicher Qualitätsverlust in Studium und Forschung, bis hin zum Wegfall ganzer Gebäude, deren Nutzung aus Sicherheitsgründen ohne Sanierung schlichtweg nicht mehr möglich ist, droht. Die Landesregierung hatte die Handlungsnotwendigkeit bestätigt und zugesagt, diesen Appell aufzugreifen und in der Bundespolitik entsprechend zu platzieren.
„Während die Hochschulen in Niedersachsen nun erwarten, dass die freiwerdenden Mittel wie in anderen Bundesländern auch zum großen Teil ihnen zugutekommen, müssen wir jetzt zur Kenntnis nehmen, dass eine andere Verwendung geplant ist“, erklärt Hesselbach. „Eine Priorisierung, die für die Niedersächsischen Hochschulen nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel ist“, betont auch LHK-Vorstandsmitglied und Sprecherin der Niedersächsischen Fachhochschulen Frau Prof. Dr. Christiane Dienel. „Die niedersächsischen Hochschulen benötigen dringend eine nachhaltige Absicherung ihrer Leistungsfähigkeit“, erläutert Dienel.
Die LHK Niedersachsen fordert die niedersächsische Landesregierung daher erneut auf, die freiwerdenden Mittel wie vom Bund vorgesehen in die Hochschulen zu investieren.
Weitere Informationen siehe auch unter: http://www.hrk.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/meldung/hrk-fordert-laender-muessen-freiwerdende-bafoeg-mittel-in-bildung-investieren-3481/
1 http://www.his-he.de/pdf/pub_fh/fh-201405.pdf